Stärken Volksentscheide die Demokratie? : Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Geschenisse in Hamburg

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Dokumentart: Bachelor Thesis
Institut: Department Public Management
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2012
Publikationsdatum:
SWD-Schlagwörter: Hamburg / Hamburgisches Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid
DDC-Sachgruppe: Soziale Probleme, Sozialdienste, Versicherungen

Kurzfassung auf :

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich ausschließlich mit der durch das Volk eingeleiteten Gesetzgebung, wobei sie aufgrund des Umfangs und der Bedeutung des Themas nicht abschließend sein kann. Das Volksgesetzgebungsverfahren umfasst mindestens zwei Stufen: das Begehren und den Entscheid. Der Entscheid ist die Abstimmung über ein Volksgesetz. Das Begehren trägt seinen Namen, weil mit ihm ebendieser Entscheid begehrt wird. Ist die abstrakt-generelle Regelung, um die es geht, ein Landesgesetz, heißen die beiden Stufen Volksbegehren und Volksentscheid. In Hamburg gibt es zudem noch als Vorstufe die Volksinitiative, die einer bestimmten Mindestanzahl Stimmberechtigter das Recht dazu gibt, das Parlament zu der Befassung mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung zu verpflichten.

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