Verfassungsmäßigkeit einer zentralen standardisierten Antiterrordatei für Polizeibehörden und Nachrichtendienste von Bund und Ländern

URL
Dokumentart: Bachelor Thesis
Institut: Department Public Management
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2012
Publikationsdatum:
SWD-Schlagwörter: Deutschland / Antiterrordateigesetz
DDC-Sachgruppe: Öffentliche Verwaltung

Kurzfassung auf Deutsch:

Auch die Rechtmäßigkeit des ATDG wird zunehmend kritisiert. Daher ist die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit von Sicherheitsgesetzen von zentraler Bedeutung. Im Rahmen dieser Arbeit wird die Verfasserin exemplarisch am ATDG die Verfassungsmäßigkeit eines solchen Sicherheitsgesetzes prüfen. Die beim Bundeskriminalamt (im Folgenden BKA) angesiedelte Datei speichert polizeiliche und nachrichtendienstliche Erkenntnisse zur Bekämpfung und Aufklärung des internationalen Terrorismus und ermöglicht den beteiligten Behörden einen sofortigen Zugriff auf die Daten, um möglichst schnell Erkenntnisse über Terrorverdächtige im Falle einer konkreten Gefahr gewinnen zu können.

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