Dieses Rechtsgutachten umfasst 6 Kapitel aus dem Bereich Raum- und Bauplanung mit Bezug zur Anpassung an den Klimawandel und seinen Folgen:
A) Bauleitplanung
B) Bauordnungsrecht
C) Raumordnungsrecht
D) Naturschutzrecht
E) Wasserrecht
F) Anpassung in den Umweltprüfungen
Der nordwest2050-Werkstattbericht Nr. 30 fasst die Ergebnisse der Teilprojekts „Reflexive Wertschöpfungskette der Milchwirtschaft“ zusammen. Ziel dieses Aktionsforschungsprojekts war es, die Klimaanpassungsfähigkeiten und die Resilienz der Wertschöpfungskette Milchwirtschaft in der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten durch eine verbesserte Reflexivität zu erhöhen. Eine Wertschöpfungskette wird dabei als reflexiv bezeichnet, wenn sie in der Lage ist, sich selbst zu thematisieren und daraus Maßnahmen zur Veränderung bzw. Anpassung an neue Herausforderungen abzuleiten. Der bericht beantwortet folgende Fragen: Welche Eigenschaften sollte eine resiliente Wertschöpfungskette besitzen? Welche Herausforderungen entstehen durch den Klimawandel für die Milchwirtschaft? Welche Maßnahmen sind für die regionale Wertschöpfungskette der Milchwirtschaft erforderlich, um die Resilienz der Wertschöpfungskette vor dem Hintergrund der klimawandelbedingten Herausforderungen und der strukturellen Gegebenheiten zu stärken? Welche Rolle spielen Aspekte der Kommunikation (d.h. Reflexivität: verbesserter Informationsaustausch, Selbstverpflichtung und Institution, Mediation und Diskus) für die Resilienz in Wertschöpfungsketten? Welchen Beitrag können Instrumente einer reflexiven Kommunikation zur Umsetzung der Klimaanpassungsmaßnahmen leisten?
Analyse zu Interessen, Nutzungsansprüchen, Zielen und Konflikten relevanter Akteure der deutschen Ostseeküste vor dem Hintergrund des Klimawandels. Das Projekt “Regionale Anpassungsstrategien für die deutsche Ostseeküste“ (RADOST) wird im Rahmen der Maßnahme „Klimawandel in Regionen zukunftsfähig gestalten“ (KLIM-ZUG) vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.
Das RADOST-Projekt zielt darauf ab, zur Entwicklung von Anpassungsstrategien an den Klimawandel an der deutschen Osteeküste beizutragen. Das Forschungsprojekt soll dabei auch Dialogprozesse vor Ort anstoßen, um die Erarbeitung von Anpassungsstrategien voranzutreiben und zu koordinieren. Dafür wurde analysiert, welche Akteure vor Ort relevant sind (und bspw. Gestaltungskompetenzen haben) oder als relevant empfunden werden (also Einfluss auf Wahrnehmung und Einstellung haben), welche Akteure welche Kompetenzen haben und welche Haltungen die Akteure zum Klimawandel haben.
Die Ergebnisse der aktuellen dynaklim Befragung ergeben, dass die Auswirkungen des Klimawandels ein stark medienvermitteltes Thema sind und dabei die visuellen Massenmedien wie Presse und Fernsehen als Informationsquelle eine zentrale Rolle spielen. Die befragten Verbraucherinnen und Verbraucher aus dem Versorgungsgebiet der Rheinisch Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) gehen davon aus, dass die Auswirkungen des Klimawandels auch die regionale Wasserversorgung berühren werden und sehen Hochwassergefährdungen und Qualitätsbeeinträchtigungen im Vordergrund. Um eine Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels im Bereich der Wasserversorgung zu ermöglichen, zeigt sich jeder Dritte bereit, höhere Wasserpreise zu zahlen und fast 60 % bevorzugen dabei eine verbrauchsabhängige Erhöhung. Die Befragten sind allgemein der Ansicht, dass zu wenig für die Anpassung an den Klimawandel getan wird. 36 % sind der Meinung, selbst genug dafür zu tun, für den Wasserversorger bejahen dies 27 %. Der Politik, der eigenen Kommune oder anderen Institutionen wird das weniger bestätigt.
ONNO e.V., das ostfriesische Netzwerk für Ökologie – Region – Zukunft, nimmt eine Mittlerfunktion zwischen seinen Mitgliedern, die Probleme mit den Folgen des Klimawandels haben, den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Projekt nordwest2050 sowie der Öffentlichkeit ein. Der Verein ist vor allem im Bereich der Ernährungskommunikation bzw. -bildung tätig, um die Perspektiven einer nachhaltigen Ernährungskultur in Ostfriesland bei allen dafür wichtigen Akteuren zu stärken. Dies wird im Rahmen des Projekts vor allem hinsichtlich des Themas Klimawandel weiterentwickelt und vertieft.
Einleitend werden im Artikel zunächst Spannungsfelder zwischen Demokratie, Governance und regionaler Anpassung an den Klimawandel skizziert. Das zweite Kapitel handelt von Anspruch und Wirklichkeit partizipativer Governance und davon, welche Herausforderungen sich daraus im Kontext regionaler Anpassung an die Folgen des Klimawandels ergeben. Das dritte Kapitel ist empirisch angelegt. Hier kommen betroffene und engagierte Menschen zu Wort und das Verhältnis zwischen Bürger*innen und Verwaltungen wird thematisiert. Im schlussfolgernden Kapitel werden Ansatzpunkte einer demokratischen Kultur im Kontext des Klimawandels formuliert.
Seit 2001 ist ONNO e.V. als Netzwerk nachhaltig wirtschaftender Betriebe in der Region Ostfriesland aktiv. Mit inzwischen 56 Mitgliedern, zum überwiegenden Teil landwirtschaftliche Erzeuger, Direktvermarkter und Gastronomen, hat sich das Netzwerk zum Ziel gesetzt, die Perspektiven einer nachhaltigen Ernährungskultur in Ostfriesland bei allen dafür wichtigen Akteuren zu stärken. Damit soll ein Beitrag zur nachhaltigen Regionalentwicklung geleistet werden. Zentrale Aufgabe ist die Vernetzung der Akteure mit dem Ziel, die Vorteile regional und nachhaltig erzeugter Produkte in der ostfriesischen Bevölkerung bekannt zu machen. Instrumente hierfür sind unter anderem der Newsletter „Bladdje“, der Austausch mit Netzwerken wie OSSVITA und OSTRIESLAND KULINARISCH, sowie die viermal jährlich öffentlich stattfindenden Ostfrieslandmahle, bei denen neben dem Einsatz regionaler Produkte immer auch Nachhaltigkeitsthemen aus der Region aufgegriffen und diskutiert werden.
Für ein erfolgreiches Monitoring sind vier Kernelemente wichtig: Informationsbedarf gemäß Zielen, Indikatoren, Bewertungssystem und Handlungsoptionen. Das Monitoringhandbuch gibt mit Stand März 2014 für die einzelnen Ergebnisbereiche einen Überblick über die Anpassungsziele und den daraus resultierenden Informationsbedarf des Projektes dynaklim , über die Indikatoren, anhand derer die Zielerreichung gemessen, und es gibt ein Bewertungssystem, anhand dessen der Zielerreichungsstand bewertet werden kann. Es werden Handlungsoptionen aufgezeigt, die es ermöglichen, bei einer Zielabweichung gegenzusteuern. Bei einigen Ergebnisbereichen konnten diese vier Kernelemente eines Monitorings noch nicht vollständig benannt werden. Das Monitoringhandbuch ist so angelegt, dass es auch nach der Projektlaufzeit regelmäßig weiter fortgeschrieben werden kann.