"Risiko", "Unsicherkeit" und "Anpassung" sind zentrale Begriffe im Spannungsfeld von Klimawandel und Demokratie. Wie entstehen Risiken und was bedeuten sie in der Ökonomie und der Politik, in der Gesellschaft und bezogen auf Natur oder Technik? Was heißt Unsicherheit mit Bezug auf zukünftige Zustände und Ereignisse, die wir nicht kennen können? Wer betont Unsicherheit – und weshalb?
Der Umgang mit Risiko und Unsicherheit zieht sich in die Debatte zur „Anpassung an den Klimawandel“ hinein und ist abhängig davon, ob eine reaktive, eine proaktive oder eine dynamische Anpassung an den Klimawandel favorisieret wird. Klimapolitiken sind einerseits Ausdruck von gesellschaftlich erzeugten und systemischen Risiken – andererseits können aber auch diese Klimapolitiken selbst neue Risiken für Demokratie und demokratische Entscheidungsfindung erzeugen.
Wie kann eine regionale Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels zukunftsfähig gestaltet werden? Diese Frage steht im Zentrum des Forschungsprogramms „Klimawandel in Regionen zukunftsfähig gestalten“ (KLIMZUG) des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Innerhalbes Programms wird das Projekt dynaklim (Dynamische Anpassung an den Klimawandel in der Emscher-Lippe-Region) gefördert. Im Zeitraum von fünf Jahren (2009-2014) soll ein Netzwerk aufgebaut und sollen gemeinsam mit regionalen Akteuren Elemente einer zukunftsfähigen Anpassung entwickelt werden. Zwei Zukunftsworkshops sind im Jahr 2010 der Ort gewesen, an dem von Extremereignissen (Hochwasser) betroffene Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft und kommunaler Verwaltungen miteinander über den Klimawandel und dessen Gestaltung nachgedacht haben. Sie haben Geschichten über mögliche Zukünfte (der Szenarienworkshop) erzählt und ein Leitbild als normativen Orientierungsrahmen (der Leitbildworkshop) entworfen.
Einleitend werden im Artikel zunächst Spannungsfelder zwischen Demokratie, Governance und regionaler Anpassung an den Klimawandel skizziert. Das zweite Kapitel handelt von Anspruch und Wirklichkeit partizipativer Governance und davon, welche Herausforderungen sich daraus im Kontext regionaler Anpassung an die Folgen des Klimawandels ergeben. Das dritte Kapitel ist empirisch angelegt. Hier kommen betroffene und engagierte Menschen zu Wort und das Verhältnis zwischen Bürger*innen und Verwaltungen wird thematisiert. Im schlussfolgernden Kapitel werden Ansatzpunkte einer demokratischen Kultur im Kontext des Klimawandels formuliert.
Dieses Rechtsgutachten umfasst 6 Kapitel aus dem Bereich Raum- und Bauplanung mit Bezug zur Anpassung an den Klimawandel und seinen Folgen:
A) Bauleitplanung
B) Bauordnungsrecht
C) Raumordnungsrecht
D) Naturschutzrecht
E) Wasserrecht
F) Anpassung in den Umweltprüfungen
Der Bericht befasst sich mit internationalen Fallbeispielen der Klimaanpassung. Entlang den sechs RADOST-Fokusthemen Küstenschutz, Tourismus und Strandmanagement, Gewässermanagement und Landwirtschaft, Häfen und Maritime Wirtschaft, Naturschutz und Nutzungen und Erneuerbare Energien, ergänzt um die Themen Planung und Partizipation, werden jeweils drei Anpassungsbeispiele aufbereitet. Insgesamt werden 24 Beispiele aus Ländern wie Dänemark, Schweden, Großbritannien, USA oder Japan vorgestellt. Mit dem in dieser Broschüre beschriebenen Spektrum von Anpassungsmöglichkeiten soll als Anregung für Akteure an der Ostsee aufgezeigt werden, wie in anderen Regionen mit Klimawandel, Klimaanpassung und verwandten Themen umgegangen wird.
Das Projekt “Regionale Anpassungsstrategien für die deutsche Ostseeküste“ (RADOST) wird im Rahmen der Maßnahme „Klimawandel in Regionen zukunftsfähig gestalten“ (KLIMZUG) vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.
Die vorliegende Befragung wurde unter Akteuren auf unterschiedlichen Verwaltungsebenen an der deutschen Ostseeküste im November und Dezember 2011 durchgeführt. Die Themen Klimawandel und Anpassung an den Klimawandel aus Sicht administrativer Akteure werden mit dieser Befragung näher betrachtet. Neben den allgemeinen Einschätzungen zum Klimawandel lag der Fokus der Befragung auf Fragen der Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen. Die Ergebnisse werden in diesem Bericht deskriptiv dargestellt, bilden aber gleichsam Grundlage für eine vergleichende Bewertung im Hinblick auf gute Praxis bei Klimaanpassungsmaßnahmen, die im Rahmen des Projektes RADOST (Regionale Anpassungsstrategien für die deutsche Ostseeküste) weiterverfolgt werden wird.
Anpassungsmaßnahmen werden vonnöten sein, um die negativen Auswirkungen der projizierten Klimaänderung und -variabilität zu mindern. Eine Form der Anpassung auf kommunaler Ebene ist die Entwicklung von kommunalen Anpassungsstrategien. In der vorliegenden Arbeit werden neun Anpassungsstrategien aus Küstenkommunen analysiert, die von 2009 bis 2013 veröffentlicht wurden. Dabei zeigt sich, dass eine Reihe von Gemeinsamkeiten innerhalb der Strategien offensichtlich ist, obwohl sie in unterschiedlichen Kontexten entstanden sind. Diese Gemeinsamkeiten und Unterschiede werden näher untersucht.
Der Bericht "Politikempfehlungen für die Landeshauptstadt Dresden - Konzeption" repräsentiert das REGKLAM-Produkt 2.3c. Die wesentlichen Aspekte sind die Entwicklung eines integrativen und durch Intermediäre begleiteten Szenarioprozesses, die Nutzung der Akteure des Ökoprofit Projektes Dresden als Intermediäre, die Integration des entwickelten Szenarioprozesses in das Ökoprofit Projekt Dresden und andere bestehende Programme , die Empfehlung der dauerhaften Integration und Förderung des bestehenden Konzeptes in das Ökoprofit Projekt Dresden durch die Entscheidungsträger der Landeshauptstadt Dresden, ein Konzept für eine Nutzung des integrativen und durch Intermediäre begleiteten Szenarioprozesses unabhängig von einer Beteiligung der Unternehmen an Ökoprofit, Entwicklung branchenbezogener Faktenblätter für die gewerbliche Wirtschaft der Modellregion Dresden als Grundlage für wirtschaftspolitische Anpassungsstrategien, Sensibilisierung der gewerblichen Wirtschaft für die Auswirkungen des Klimawandels im Allgemeinen und auf ihre Branche bzw. ihr Unternehmen im Speziellen sowie der Notwendigkeit der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels, Einrichtung einer Informations- und Beratungsstelle für die gewerbliche Wirtschaft in der Modellregion Dresden durch die Verwaltung.
Die Roadmap für das Handlungsfeld Raumplanung gibt Empfehlungen und zeigt Handlungsoptionen auf, die zu einer klimaangepassten und resilienten Entwicklung der Raumplanung in der Metropolregion Bremen-Oldenburg beitragen. Zunächst werden die klimawandelbedingten Anforderungen an die Raumplanung aufgezeigt. Anschließend werden die Ausgangsbedingungen für eine erfolgreiche Anpassung an die Folgen des Klimawandels dargestellt, indem entsprechende Potenziale und Defizite des bestehenden Planungssystems beschrieben werden. Ausgehend von der „Vision 2050“ für das Handlungsfeld Raumplanung werden schließlich kurzfristige Handlungsempfehlungen für den Zeithorizont 2020 und mittel- bis langfristige Handlungspfade für den Zeitraum 2020 bis 2050 benannt und erläutert.
Der Bericht "Abschätzung der größenaufgelösten Partikelkonzentration und -zusammensetzung anhand wetterlagenorientierter experimenteller Messungen" repräsentiert das REGKLAM-Produkt 2.2b. Auf der Grundlage von Experimenten wurde die heutige Situation analysiert und Szeanarien für einen Temperaturanstiegt sowie für eine Änderung der Anströmcharakteristik erarbeitet. Da die PM10-Massenkonzentrationen bereits heute Grenzwerte überschreiten und im Rahmen der klimatischen Veränderung nicht mit einer wesentlichen Abnahme zu rechnen ist, bleibt es auch zukünftig eine wichtige Herausforderung, die Emissionen von Partikeln und deren Vorläufersubstanzen sowohl in der Stadt als auch in der großräumigen Umgebung zu vermeiden.