Dieses Rechtsgutachten umfasst 6 Kapitel aus dem Bereich Raum- und Bauplanung mit Bezug zur Anpassung an den Klimawandel und seinen Folgen:
A) Bauleitplanung
B) Bauordnungsrecht
C) Raumordnungsrecht
D) Naturschutzrecht
E) Wasserrecht
F) Anpassung in den Umweltprüfungen
Die vorliegende Diplomarbeit wurde im Rahmen des Netzwerk- und Forschungsprojekts dynaklim verfasst. Klimaprognosen zeigen für Deutschland neben einer fortschreitenden Erwärmung auch mögliche Veränderungen im Niederschlagsregime. Dies betrifft den mittleren Zustand, die saisonale Verteilung und das Extremverhalten. Diese Entwicklungen werden die Eigenschaften und die Beschaffenheit von Gewässern direkt und indirekt beeinflussen. Die Auswirkungen des Klimawandels auf Fließgewässer müssen bei der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), dem zentralen Instrument zum Schutz und zur Verbesserung der Gewässerökosysteme in Europa, berücksichtigt werden. Im Rahmen dieser Arbeit wurden die Maßnahmen nach WRRL im Hinblick auf den Klimawandel untersucht. Es wurde eine Bewertungsmatrix erstellt, anhand derer Aussagen über die Bedeutung einzelner WRRL-Maßnahmen für die Anpassung von Fließgewässern an den Klimawandel möglich sind und die eine Abschätzung über die Einfluss des Klimawandels auf die Wirksamkeit der Maßnahme erlaubt. Bei der Bewertung wurden alle Maßnahmen betrachtet, die auf Basis des standardisierten Maßnahmenkatalogs nach Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) an Oberflächengewässern in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden. Die entwickelte Matrix wurde anschließend auf das Maßnahmenprogramm des Emscher-Einzugsgebietes angewendet. Die Bewertungsmatrix zeigt, dass ein Großteil der bewerteten Maßnahmen einen Beitrag zur Anpassung an direkte und indirekte Auswirkungen des Klimawandels auf Gewässer leisten kann und somit für die Anpassung von Bedeutung ist. Die Untersuchung der Klimasensitivität hat ergeben, dass sich die Maßnahmen in diesem Punkt stark unterscheiden. Teils wird ihre Wirkung durch die Klimaveränderungen (Temperaturzunahme, Niederschlagszunahme inkl. Starkniederschlägen und Niederschlagsabnahme) verstärkt, teils wird sie gemindert. In einigen Fällen ist der Einfluss der Klimaveränderungen auf die Wirkung der Maßnahmen nicht signifikant.
Der globale Klimawandel verändert die lokale Umwelt und damit die Rahmenbedingungen unter denen wir leben und wirtschaften. Insbesondere das prognostizierte häufigere Auftreten von Extremwetterereignissen wie Starkregen und Hitzeperioden wird zukünftig das sozio-ökonomische und ökologische Handeln beeinflussen. Die wissenschaftliche Diskussion um die Auswirkungen des Klimawandels auf die Wirtschaft bildet für die Entwicklung einer „Klimafokussierte Wirtschaftsentwicklung“ innerhalb des Netzwerk- und Forschungsprojekts dynaklim die Grundlage für eine erste Einschätzung der Betroffenheit der regional vertretenen Branchen der Emscher-Lippe-Region und des Ruhrgebiets. In dem vorliegenden Papier wird eine Literaturauswertung von rund 70 nationalen und internationalen Quellen, die bis 2009 erschienen sind, vorgenommen. Insgesamt belegt die Auswertung, dass Branchen sowohl negativ als auch positiv von den Folgen des Klimawandels betroffen sind, wodurch weder eine klare Risiko- noch eine klare Chancen-Dominanz für die deutsche Wirtschaft hinsichtlich der Klimawandelfolgen ausgemacht werden kann. Sehr wenig ist derzeit jedoch über die Anpassungskapazität von Branchen und die Berechnung von Schadensdimensionen bekannt. Die Literaturauswertung ist der erste Teil der dreiteiligen Reihe „Vulnerability Assessment der dynaklim- Wirtschaft“. Sie bildet die Grundlage für eine ausführliche Betroffenheitsanalyse (Chancen und Risiken) ausgewählter Branchen in der dynaklim-Region (Teil II) sowie die Untersuchung und Bewertung der Adaptive Capacity spezifischer Branchen (Teil III).
Für ein erfolgreiches Monitoring sind vier Kernelemente wichtig: Informationsbedarf gemäß Zielen, Indikatoren, Bewertungssystem und Handlungsoptionen. Das Monitoringhandbuch gibt mit Stand März 2014 für die einzelnen Ergebnisbereiche einen Überblick über die Anpassungsziele und den daraus resultierenden Informationsbedarf des Projektes dynaklim , über die Indikatoren, anhand derer die Zielerreichung gemessen, und es gibt ein Bewertungssystem, anhand dessen der Zielerreichungsstand bewertet werden kann. Es werden Handlungsoptionen aufgezeigt, die es ermöglichen, bei einer Zielabweichung gegenzusteuern. Bei einigen Ergebnisbereichen konnten diese vier Kernelemente eines Monitorings noch nicht vollständig benannt werden. Das Monitoringhandbuch ist so angelegt, dass es auch nach der Projektlaufzeit regelmäßig weiter fortgeschrieben werden kann.
Der Klimawandel wird die Konkurrenzen um Flächen in der im Nordwesten Deutschlands verschärfen. Insbesondere die Land- und Ernährungswirtschaft als wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region wird sich dabei mit neuen Ansprüchen konfrontiert sehen. Grundlage für eine lebendige Landwirtschaft und die Erzeugung hochwertiger Lebensmittel ist der Erhalt einer abwechslungsreichen und intakten Landschaft. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein nachhaltiges Flächenmanagement nötig, das den Auswirkungen des Klimawandels genauso Rechnung trägt wie den vielfältigen Nutzungsansprüchen, die an die Flächen der Region bestehen. Die vorliegende Bestandsaufnahme fasst die bestehenden Interessenlagen und Konfliktherde in der Metropolregion Bremen-Oldenburg zusammen und ist Grundlage für ein dialogorientiertes Verfahren, das durch das Projekt 'nordwest2050' zur Regulierung von Flächennutzungskonflikten entwickelt wurde.
Der Biolandhof Freese ist seit 1985 Mitglied bei Bioland, einem der mittlerweile größten Anbauverbände für ökologischen Landbau in Deutschland. Der Betrieb begann mit extensiver Mutterkuhhaltung und Getreideanbau für den regionalen Markt. 1992 stiegen Meinhard und Hilde Freese in den intensiven Gemüseanbau ein, der inzwischen zum Schwerpunkt des Betriebes geworden ist. Seit 2005 führen Hilde und Sohn Heiko Freese das Unternehmen gemeinsam und bewirtschaften etwa 40 ha. Davon wird ein großer Teil als Dauerweide und Futterfläche für die noch immer bestehende Mutterkuhherde genutzt. Es wird ausschließlich hofeigenes Futter verwendet. Auf dem übrigen Teil der Betriebsfläche werden rund 50 verschiede Gemüsekulturen im Freiland und Gewächshaus angebaut. Die Produkte werden überwiegend direkt vermarktet, dazu gehören Wochenmärkte, ein Hofladen, ein Lieferservice und ein eigener Vollsortiment- Naturkostladen in der Stadt Leer. Außerdem wird zunehmend über regionale Wiederverkäufer und Großhändler vermarktet.
Das Unternehmen beschäftigt etwa 25 Mitarbeiter, vorwiegend in Teilzeit und Saisonarbeit.
Der Biohof Bakenhus befindet sich idyllisch gelegen im Naturpark Wildeshauser Geest. Hier werden bereits seit 1987 Rinder artgemäß gehalten. Im Herbst 2000 wurde zur Steigerung sowie Verbesserung der Vermarktung die Bakenhus Biofleisch GmbH gegründet. Die 400 m2 große Bioland-Fleischerei befindet sich auf dem Gelände des Biohofes Bakenhus und hat ihren Sitz in Großenkneten. Hier wird das Fleisch des Biohofes und auch anderer Bio-Landwirte aus der Region verarbeitet und vermarktet.
Alle Produkte werden auf dem Betriebsgelände nach den strengen Richtlinien der Bio-Verbände und in handwerklicher Tradition hergestellt. Traditionelle Rezepturen und moderne Verarbeitungstechnik garantieren den hohen Qualitätsstandard der Bioland Produkte. Die Verarbeitung von Rind-, Schwein-, Lammfleisch und Geflügel sowie die Endkontrolle aller Erzeugnisse geschieht auf dem NATURLAND-zertifizierten Biohof. Der Geschäftsführer Rainer Breuer und seine 13 Mitarbeiter stehen für umweltgerechte Produktion und Vermarktung.
Für das Trinkwassergewinnungsgebiet Üfter Mark im nordwestlichen Münsterland wurden mit Hilfe des Modells CANDY der Stoffaustrag sowie der Bodenwasserhaushalt unter landwirtschaftlichen Nutzflächen unter Klimawandelbedingungen modelliert. Am Beispiel einzelner Referenzflächen, für die Messwerte zum Stoffumsatz im Boden vorlagen, wurde das Modell an die standörtlichen Bedingungen angepasst. Die Modellläufe für verschiedene Fruchtfolgen und Standortbedingungen zeigten, dass - bei gleichbleibender Bewirtschaftung - allein durch die projizierten veränderten klimatischen Bedingungen ein erhöhter N-Austrag lediglich in Böden mit erhöhten Humusgehalten zu erwarten ist. Ein deutlicher Einfluss des Klimawandels auf erhöhte Bewässerungsansprüche (ca. 100 - 150 mm/a) in der Fernen Zukunft (2071 - 2100) zeichnete sich hingegen in allen betrachteten Fruchtfolgen und Standorttypen ab. Die tatsächliche Entwicklung der landwirtschaftlichen Flächennutzung für die nächsten Jahrzehnte lässt sich auf Grund der vielfältigen Einflussfaktoren und ihrer komplexen Wechselwirkungen nicht belastbar prognostizieren. Die Untersuchungsergebnisse haben jedoch gezeigt, dass durch den Einsatz eines DV-Systems wie CANDY zur Modellierung des Stoff- und Wasserhaushaltes eines Bodens - nach entsprechender Anpassung der Modellparameter an das Untersuchungsgebiet - bei sich abzeichnenden Änderungen der Bewirtschaftung deren Konsequenzen für den Stoffaustrag bzw. den Bodenwasserhaushalt modelliert werden. Durch Variierung der Bewirtschaftungsmaßnahmen kann der Modelleinsatz in der Folge die Entwicklung grundwasserschonende Flächennutzungsverfahren unterstützen.
Der Großstadtraum zwischen Dortmund, Bochum, Essen und Duisburg ist einer der am dichtesten besiedelten Wirtschafts- und Ballungsräume in Europa. Durch Starkregenereignisse und lokale Überflutungen wie im Juli 2008 in Dortmund oder 2013 in Bochum und durch längere Hitzeperioden wie in den Sommern 2003 und 2006 wird der Klimawandel zunehmend auch von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Die Fachwelt erwartet, dass sich der Klimawandel weiter fortsetzen und immer stärker bemerkbar machen wird, mit unterschiedlichen Folgen und Unsicherheiten für die Entwicklung der Umwelt, Gesellschaft, Wirtschaft und der öffentlichen Daseinsvorsorge. Im Projekt dynaklim werden Szenarien entwickelt, um diese Unsicherheiten, die bei Zukunftsprognosen bestehen, bewusst aufzuzeigen und diese planerisch in den verschiedenen Handlungsbereichen (Siedlungsentwässerung, Trinkwasserversorgung, Grundwasserbewirtschaftung, Oberflächengewässerbewirtschaftung, Wirtschaft, Finanzierung, Kosten etc.), die im Projekt bearbeitet werden, einzubinden. Sensitivitäten und Vulnerabilitäten der verschiedenen, teilweise sehr komplexen Bereiche können mit Szenarien umfassender aufgezeigt und verstanden werden. Szenarien bieten eine konkrete Unterstützung der Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel. Insbesondere die Kombination von Szenarien der regionalen Klimaentwicklung und sozioökonomischen Szenarien können hierzu einen Beitrag liefern.
Ein Problem, das immer auftritt, wenn es um den Begriff "Risiko" geht, ist die Existenz unterschiedlicher Risikodefinitionen und das zwischen gesellschaftlichen und Berufsgruppen oft divergierende Risikoverständnis. Aus diesem Grunde wird hier ein Vorschlag für Begriffsabgrenzungen innerhalb des dynaklim-Projektes gemacht.